Am Gründonnerstag, 05. April, eröffneten die Landtagsdirektkandidaten von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Maik Babenhauserheide und Angela Holstiege, den Wahlkampf im Kreis Herford zur Landtagswahl am 13. Mai.

Symbolisch überreichten sie den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Rödinghausen grüngefärbte Ostereier aus regionalen Biobetrieben. Das Ei symbolisiert in der christlichen Osterzeit eine Art „Neuanfang“, den die Grünen in übertragenem Sinne politisch in Rödinghausen einläuten wollen.  

„Wir wollen nicht nur ein gutes Wahlergebnis zur Landtagswahl erzielen“, so Heike Schrader aus Rödinghausen, „sondern auch langfristig die Kommunalpolitik in unserer Gemeinde mitgestalten.“ Hierzu streben die Grünen die Gründung eines Ortsverbandes an und laden an jedem zweiten Freitag im Monat um 19.00 Uhr in die Gaststätte ‚‚Zur Linde‘‘, Alte Dorfstraße 74 in Rödinghausen, zu einem Stammtisch herzlich ein.

Vergangenen Sonntag zog die Grüne Jugend in Sommerkleidung über den Herforder Weihnachtsmarkt. Die Botschaft: "Die Klimaerwärmung zeigt ihre Folgen, bald könnte knappe Kleidung auch im Winter normal sein!" Zu Strandmusik verteilten die Jugendlichen Informationen zum Klimaschutz sowie Energiespartipps. Jede/r Einzelne könne und müsse mit diesen kleinen Taten dazu beitragen, das Klima zu schützen. Das schone sogar den Geldbeutel. "Tun wir jetzt nichts, werden Inseln und Teile des Festlands im Meer verschwinden und extreme Wettersituationen immer weiter zunehmen", so Nele Buchholz, Sprecherin der Grünen Jugend Vlotho.

Aktueller Anlass dieses Protests war der Klimagipfel 2011 in Durban. Bis jetzt sind keine konkreten Ziele zur CO2 Reduzierung gesetzt. "Es scheint, viele Politiker/innen sind sich nicht bewusst, wie wichtig die Umstellung ist. Wir wollen darauf aufmerksam zu machen", sagte Peter Kuchling, Sprecher der Grünen Jugend Kreis Herford.

Die staatlichen Finanzen, Europa, Wirtschaft, Demokratie...

Es waren eher die harten Themen, die die BDK in Kiel bestimmt haben.

Alles andere wäre in Zeiten der großen Krisen, die Europa und somit auch Deutschland erschüttern auch vollkommen fahrlässig. Für Grüne typisch, wurden die Krisen als Komplex betrachtet, der auch als Ganzes angegangen werden muss.

Das ist auch richtig. Denn man kann nicht über die europäische Schuldenkrise sprechen und die maroden Staatsfinanzen in Deutschland verschweigen oder über die Gefahren, die aus dieser Entwicklung heraus für die Demokratie entstehen ignorieren.

Als Lösungsansätze hat die Partei zum einen den Green New Deal und zum anderen eine solidere Finanzpolitik angeboten. Der Green New Deal ist das Konzept einer ökologischen und sozial orientierten Wirtschaftspolitik, die zu einem qualitativen und nachhaltigen Wachstum und neuen Chancen führen soll.

Für eine solche Politik braucht es allerdings einen starken Staat, der eine solide finanzielle Grundlage benötigt. Um die zu gewährleisten hat sich die Partei zu einer stärkeren steuerlichen Belastung für Gutverdiener bekannt.

Natürlich ist uns allen bewusst, dass Steuererhöhungen immer erst einmal unbeliebt sind, auch wenn sie nur die reichsten 2% betreffen.

Allerdings gehört zu einer glaubwürdigen Politik auch Ehrlichkeit. Und ehrlicherweise muss man sagen, dass es ein gesundes Gemeinwesen nicht zum Nulltarif gibt.

(Text u. Foto Maik Babenhauserheide)